Liebe Besucher meiner Homepage,
als stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses sowie Mitglied des Kulturpolitischen Ausschusses und des Unterausschusses für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung gebe ich Ihnen in dieser Rubrik Einblicke in meine tägliche Arbeit als Abgeordneter im Hessischen Landtag.
Ihr
Wilhelm Reuscher, MdL
Dienstag, 23. November 2010
Wochenbericht 16.-18. November 2010
Generaldebatte zur Wirtschaftslage in Hessen
Das gute Wirtschaftswachstum zeigt, das Hessen viele gute Chancen hat. Die erfolgreiche Bilanz der Regierungskoalition kann sich sehen lassen. CDU und FDP gehen konsequent den hessischen Weg weiter und setzen den Koalitionsvertrag Punkt für Punkt um.
Bis zum Schuljahr 2011/2012 werden 2150 neue Lehrerstellen geschaffen. Der Bildungsbereich hat klare Priorität. Das belegen die Zahlen zu den Bildungsausgaben in Hessen, die seit 1999 von 2,31 Mrd. Euro auf 3,29 Mrd. Euro in 2010 gesteigert wurden.
Nach vielen Jahren des Stillstands wird die A49 unter unserer Regierungsverantwortung endlich weitergebaut: ein Aufbruchsignal und die Zukunftsperspektive für Nord- und Mittelhessen.
Sechs Modellregionen für Integration, die Partnerschaft mit Bursa oder der Anstoß für islamischen Religionsunterricht: Wir handeln sichtbar beim Thema Integration und reden nicht nur.
Die Schuldenbremse ist ein zentraler Punkt der Koalition zur Konsolidierung der zukünftigen Haushalte.
Eine „Schuldenbremse-Light“, über den „Einbau“ einer Option für Steuererhöhungen, wie es die Grünen fordern, wird es mit uns nicht geben.
Einzelplanlesung des Haushalts 2011
Beispiele:
Einzelplan - Hessisches Kultusministerium
Am Unterricht wird nicht gespart! Der Haushalt steht unter dem Motto konsolidieren und investieren. Durch Einsparungen an der richtigen Stelle wird ein Beitrag zum Abbau der Landesverschuldung geleistet. Gleichzeitig wird aber mehr Geld für Bildung, u. a. durch 500 neue Lehrerstellen, zur Verbesserung der Unterrichtsqualität bereitgestellt.
Einzelplan - Hessisches Ministerium der Finanzen
Das Geheimnis des Sparens ist der Verzicht. Deswegen werden im Haushalt 2011 keine zusätzlichen Ausgabeschwerpunkte gebildet. Damit wir der Einstieg zum Ausstieg aus der Schuldenspirale geschaffen.
Einzelplan - Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Der Haushalt 2011 steht weiterhin unter dem Eindruck der vergangenen Finanz- und Wirtschaftskrise. Hessen kommt hervorragend aufgestellt aus der Krise heraus, doch gerade das rückt das Problem des Fachkräftemangels wieder stärker in den Focus.
Einzelplan - Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Hessen hat ein hohes Umwelt- und Naturschutzniveau bei hocheffizientem Finanzeinsatz dieses Ziel wird auch weiter verfolgt-
Einzelplan - Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit
Das soziale Netz in Hessen bleibt unangetastet und wird durch die Förderung von Familienzentren verstärkt. Im Bereich Familie, Betreuung und frühkindliche Bildung werden wichtige Initiativen wie die Kitaqualitätsplakette, Betreuungsgutscheine und das Schulvorbereitungsjahr auf den Weg gebracht. Dieser Haushalt gibt der Landesregierung die Möglichkeit, zukunftsweisend Politik zu gestalten.
